DAWR > Staatsanwältin u.a. als „geisteskrank“, „durchgeknallt“ bezeichnet – Bundesverfassungsgericht unterstreicht den hohen Wert der Meinungsfreiheit < Deutsches Anwaltsregister


In einer neuen Entscheidung über eine Schmähkritik unterstreicht das Bundesverfassungsgericht den hohen Wert der Meinungsfreiheit. Ein wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilter Rechtsanwalt hatte mit seiner Verfassungsbeschwerde Erfolg. Der Mann hatte eine Staatsanwältin nach einem Streit im Gespräch mit einem Journalisten als „geisteskrank“, „durchgeknallt“, „widerwärtig, boshaft und dümmlich“ bezeichnet. Hintergrund war der Skandal um veruntreute Spendengelder beim Berliner Frauennothilfeverein Hatun & Can – der Anwalt verteidigte damals den Vorsitzenden. (Az. 1 BvR 2646/15)

Quelle: DAWR > Staatsanwältin u.a. als „geisteskrank“, „durchgeknallt“ bezeichnet – Bundesverfassungsgericht unterstreicht den hohen Wert der Meinungsfreiheit < Deutsches Anwaltsregister

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Mir ist aktuell Gültiges, im Sinne Objektivität und Wiederholbarkeit der Beobachtungen, im Weiteren Rechtsgültiges im Sinne der Landesverfassung wichtig. Weiteres ist Verhandlungsbasis, im Verständnis Diplomatie und Konsensverfahren zwischen jeweils Beteiligten, die es betrifft, Besagtes stelle ich nicht über Menschenrechte der UNO. Im Nächsten ist Respekt für mich nicht Gleiches wie Zustimmung. Menschenwürde, auch Ehrpflicht, gilt dem Menschen, nicht seinem parteilich, loyalitätispflichtigem Glaube. Kunst, Poesie, Mythen, Legenden, Sagen, Märchen, verstehe ich als Geschmackssache.Geschmack ergibt sich mit Nahrungszuführ, die nie einheitlich war und ist.
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